Leitartikel | Stubb setzt die Gultaranda-Tradition fort, die Niinisto bereits in seinem eigenen Stil Editorial & Commentary gut findet

Präsident Alexander Stubb setzte in Anwesenheit einer Gruppe hochrangiger geladener Gäste die Tradition fort, die sein Vorgänger Sauli Niinisto diese Woche begonnen hatte, als er im Präsidentenpalast Kultaranda-Diskussionen mit Schwerpunkt auf Außen- und Sicherheitspolitik abhielt.

Das Programm der zweitägigen Veranstaltung folgte der bewährten Praxis der vergangenen Jahre. Dagegen wirkte die Atmosphäre entspannter als zuvor, insbesondere am Freitag, als nur einheimische Gäste anwesend waren. Der Präsidentenwechsel muss hierauf seine eigene Wirkung gehabt haben. Es wäre zum Beispiel schwer vorstellbar gewesen, dass Nainisto sich in einer so humorvollen öffentlichen Ansprache wie Stubb von seinem Gesprächspartner freigesprochen hätte, als er Seite an Seite mit Premierminister Petteri Orbo die Fragen des Gastgebers beantwortete.

Die Gespräche begannen am Donnerstag mit dem internationalen Segment, unterstützt von mehreren namhaften Initiatoren. Der für seine harte Reden bekannte polnische Außenminister Radoslaw Sikorski enttäuschte die Erwartungen nicht, als er Finnland eindringlich vor den Sabotageangriffen Russlands in EU-Ländern warnte.

Von der Convention sollte man nicht zu viel erwarten.

Mit Weitsicht gelang es Stubb auch, den ehemaligen niederländischen Premierminister Mark Rutte zu gewinnen, der voraussichtlich die Nachfolge von Jens Stoltenberg als NATO-Generalsekretär antreten wird. Rutte berührte sein Publikum, indem er sich rechtfertigte – indem er die große Bedeutung der NATO-Mitgliedschaft Finnlands im Hinblick auf ein vollständiges Sicherheitsbündnis lobte –, aber auch indem er die drängendere aktuelle Frage ansprach, die Ukraine in ihrem immer schwieriger werdenden Verteidigungskampf gegen Russland zu unterstützen.

Die Lage in der Ukraine wurde an beiden Tagen der Gultaranda-Gespräche thematisiert, eine Art Auftakt zu einer Friedenskonferenz über die Ukraine, die später in der Woche in der Schweiz stattfinden soll. Präsident Stubb wird ebenfalls an der Konferenz teilnehmen, deren Ziel es ist, eine gemeinsame Vision unter den rund hundert teilnehmenden Ländern zu entwickeln, wie ein gerechter und dauerhafter Frieden in der Ukraine erreicht werden kann.

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Von der Konferenz darf man nicht viel erwarten, denn Russland, das den Krieg begonnen hat, fällt durch seine Abwesenheit auf. Aber wie Stubb sagte, ist es immer noch ein positiver Schritt, dass wir begonnen haben, über die Notwendigkeit zu diskutieren, den Krieg irgendwann zu beenden. Der Ausgangspunkt hat sich jedoch nicht geändert, der Frieden darf nur zu für die Ukraine völlig akzeptablen Bedingungen geschlossen werden. Dies wurde auch in den Kultharanta-Debatten eindrucksvoll deutlich.

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